Markus Groth

Klimanotstand aus rechtlicher Sicht: Einordnung für die Kommunen

Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Viele von ihnen setzen dabei auf den so genannten "Klimanotstand". Mehr als 70 Gemeinden in Deutschland haben ihn seit 2019 bereits ausgerufen. Wie sich die Resolutionen juristisch auswirken, bleibt aber oft ungewiss. Eine neue Kurzübersicht der Helmholtz-Klima-Initiative ordnet mögliche rechtliche Konsequenzen ebenso ein wie den zu erwartenden Nutzen und typische Inhalte der Entschließungen.

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„Das Ausrufen des Klimanotstands kann ein guter Weg sein, um Menschen vor Ort für den Klimaschutz zu mobilisieren“, sagt Groth.

Die neue Kurzübersicht der Helmholtz-Klima-Initiative soll Kommunen einen ersten Überblick über Resolutionen zum Klimanotstand bieten. Neben zentralen Inhalten von Klimanotstandsbeschlüssen werden grundlegende Befugnisse von Gemeinden, mögliche rechtliche Wirkungen sowie relevante strafrechtliche Aspekte betrachtet.

Die Veröffentlichung „Kommunaler Klimanotstand – Eine Kurzübersicht aus rechtlicher Perspektive“ sowie eine Zusammenfassung der Kernaussagen sind auf www.helmholtz-klima.de zu finden.

Kontakt Dr. Markus Groth:

Climate Service Center Germany (GERICS)
Helmholtz-Zentrum hereon GmbH
Fischertwiete 1, Chilehaus, Eingang B
20095 Hamburg

Tel: +49-(0)40-226338-409
Fax: +49-(0)40-226338-163

Email: Markus.Groth@hereon.de  

http://www.climate-service-center.de
http://www.gerics.de